Der SPD-geführte Hamburger Senat hat sich gegen die Einrichtung eines Flüssiggas-Terminals im Hafen der Stadt ausgesprochen. „Wir brauchen mehr Tempo beim Aufbau der LNG-Infrastruktur. Denn verflüssigtes Gas kann unsere Abhängigkeit von russischem Gas reduzieren. Doch die Ampel bremst sich wieder einmal selbst aus, wie das Beispiel in Hamburg zeigt. Es muss so schnell wie möglich […]

Landesverband Lippe freut sich über Belegungsquote von rund 95% in seinen Studentenwohnheimen. Lemgo. Die Hochschulen in Lippe haben das Wintersemester 2022/2023 eingeläutet, zahlreiche neue Studentinnen und Studenten wohnen nun in der Region. Der Landesverband Lippe ist mit seinen Studentenwohnheimen ein wichtiger Anbieter – und freut sich über eine Belegungsquote von rund 95%. „Die Auslastung unserer […]

Der SPD-Landtagsabgeordnete macht sich vor Ort ein Bild über das bedrohte Gewässer. Horn-Bad Meinberg. Wenn sich die Sonnenstrahlen auf der glatten Wasseroberfläche des Norderteichs spiegelten, herrschte an und auf dem Gewässer des beliebten Naherholungsgebietes in Billerbeck eine ganz besondere Atmosphäre. Doch davon kann inzwischen keine Rede mehr sein. Seit Monaten sind von dem einst malerischen […]

Bürgerbegehren werden in Nordrhein-Westfalen rege genutzt – das ergibt eine vom Demokratie-Fachverband Mehr Demokratie in Köln durchgeführte Auswertung aller Bürgerbegehren in NRW, die seit der Einführung des Instruments im Jahr 1994 eingeleitet wurden. Insgesamt gab es bislang 931 Verfahren, von denen 900 durch die Bürger initiiert wurden und 31 durch Stadt- oder Gemeinderäte. „Die direkte […]

SPD verabschiedet sich endgültig von ihren Wurzeln als angebliche Arbeiterpartei! Das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf eines Bürgergeldgesetzes beschlossen. „Das Bürgergeld sorgt dafür, dass Nichtarbeit deutlich attraktiver wird. Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber den Arbeitslosen und den Steuerzahlern, die mit ihren Beiträgen das Solidarsystem finanzieren. Das bewegt sich in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Ampel […]

SPD Heidenoldendorf-Hiddesen: Stiegmann und Haushalter neu dabei. Detmold-Heidenoldendorf. Die SPD Heidenoldendorf-Hiddesen hat einen neuen Vorstand gewählt. Auf einer Mitgliederversammlung im Bistro des Freibades „Schwarzenbrink“ nutze der Ortsverein die Gelegenheit das Vorstands-Team zu verjüngen. Neu dabei sind als Beisitzerinnen Janina Stiegmann und Jessica Haushalter. Beide stammen aus Hiddesen. An der Spitze des Ortsvereins hat es keine […]

Gut 2000 Beschäftigte und Inhaber aus Westfalen-Lippe warnen vor möglichen Auswirkungen eines Spargesetzes. Münster. In einem offenen Brief wenden sich Inhaber und Mitarbeiter der Apotheken in Westfalen-Lippe derzeit an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und warnen vor möglichen Folgen, sollte die Vergütung der Apotheken wie vom Minister geplant zusammengestrichen werden. Die Kürzungen sollen nach den Vorstellungen des […]

Landrat kümmert sich nicht um ambulante Gesundheitsversorgung im Kreis.

Düsseldorf. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) in NRW fordert seit langem einen Kurswechsel in der Energiepolitik. NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom BVMW warnt vor einem Kollaps der Ökonomie: „Was uns die Bundesregierung in der Energie- und Wirtschaftspolitik präsentiert, macht sprachlos. Das einzig wirksame Entlastungspaket im Energiesektor, der Weiterbetrieb der AKWs sowie die Förderung eigener Gasvorkommen, fällt […]

Kreis Lippe. Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. In Lippe betrifft dies 20 Kitas (6 in Bad Salzuflen, 6 in Detmold, 3 in Blomberg, 2 in Lage, 2 in Horn-Bad Meinberg, 1 in Augustdorf). „Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die […]