Politik&Gesellschaft

Mann und Frau unterhalten sich
VIER PFOTEN eröffnet Pop-Up-Gallery in den Düsseldorf Arcaden

Hamburg/Düsseldorf. Die Pop-Up-Gallery der internationalen Tierschutzstiftung VIER PFOTEN zieht weiter. Nach einem erfolgreichen Auftakt der Ausstellung „Erkennen. Retten. Beschützen.“ in Recklinghausen lautet die nächste Station: Düsseldorf Arcaden in Düsseldorf-Bilk. Interessierte Tierfreunde sind ab dem 07. April herzlich eingeladen, einen Blick hinter die Kulissen von VIER PFOTEN zu werfen. Durch zahlreiche Fotos, Filme und Hintergrundinformationen erfahren […]

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Brauchen eine Kultur der Müllvermeidung und des Weiterverwendens!

Brüssel. Im Rahmen des Kreislaufwirtschaftspakets der EU hat gestern die Europäischen Kommission unter anderem gesetzliche Maßnahmen zur „Stärkung der Rolle der Verbraucher beim Übergang zu einer grünen Wirtschaft“ vorgestellt. Das Gesetz soll die bestehende Richtlinie über Verbraucherrechte und die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken ändern. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Verbraucher zuverlässige und nützliche Produktinformationen […]

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SPD greift Detmolder Vorstoß für Gebührenfreiheit auf

Detmold. Die SPD-Landtagsfraktion hat ein aktuelles Forderungspapier zur Lage der Kitas vorgestellt und dabei auch eine Initiative der Stadt Detmold aufgegriffen. Angesichts der Corona-Situation verzichtet die Stadt auf die Erhebung von Elternbeiträgen. Diesen Vorstoß macht sich jetzt auch die SPD auf Landesebene zu eigen, wie Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, berichtet. Er will, […]

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Belastung deutsch-polnischer Beziehungen

Das polnische Parlament, der Sejm, hat eine Kürzung der Mittel für den muttersprachlichen Deutschunterricht in den Schulen angekündigt. „Die Entscheidung des Sejm, die finanziellen Mittel für den muttersprachlichen Deutschunterricht an Schulen erheblich zu kürzen, ist völlig inakzeptabel und eine echte Belastung für die deutsch-polnischen Beziehungen. Wir bedauern sehr, dass die eindringlichen Bitten seitens der deutschen […]

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Bilger: Heizkostenzuschuss bringt den meisten Verbrauchern nichts

Regierungsprogramm braucht schleunigst Realitäts-Update ! Die Bundesregierung hat heute einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Bezieher von Wohngeld sowie für staatliche Unterstützung erhaltende Studenten und Azubis beschlossen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Steffen Bilger: „Aus Sicht der Verbraucher ist dieser Heizkostenzuschuss für Wenige nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Energiepreise entwickeln […]

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Mittelstand warnt vor schwerer Rezession

Düsseldorf. Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2021 im Vergleich zum Vorquartal um 0,7 Prozent geschrumpft – gegen den allgemeinen Trend im Euroraum. NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) sieht die Politik unter Zugzwang: „Wir warnen seit einem Jahr vor einer langanhaltenden Rezession in Deutschland. Politische Volten, immer neue Regulierung auf dem […]

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Ampel fehlt der Respekt vor Bauherren

Heute wird im Bauausschuss des Deutschen Bundestages über den unerwarteten Stopp sämtlicher KfW-Förderprogramme für die Gebäudeenergieeffizienz beraten. „Die Ampel-Regierung zeigt mit dem Förderstopp der Energieeffizienz-Programme eindeutig, dass Respekt insbesondere vor den Bauherren für sie ein Fremdwort ist: Sie erkennt weder an, dass Häuslebauer verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit brauchen, noch räumt sie dem Eigentum irgendeinen Stellenwert […]

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Ende der Kostendämpfungspauschale entlastet Beamtinnen und Beamte

Die komba gewerkschaft nrw begrüßt die konkreten Signale der NRW-Landesregierung, die Kostendämpfungspauschale komplett abzuschaffen. Köln. „Die Landesregierung hat ein Gesetzespaket mit ganz konkreten Anpassungen der Beamten-Alimentation geschnürt. Dazu gehört unter anderem das Ende der Kostendämpfungspauschale. Die Rücknahme der Selbstbeteiligung im Rahmen der Beihilfe ist ein wirklich gutes Zeichen für die Beamtinnen und Beamte sowie Pensionärinnen […]

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