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Das Urteil des Verwaltungsgerichts anfechten!
Montag, 30 Oktober 2017 | Autor: die linke

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold fordert: „Detmold darf jetzt nicht aufgeben.“

Mit Unverständnis hat die LINKE Ratsfraktion Detmold das Urteil des Verwaltungsgerichts Minden vom 26.10.2017 zur Kenntnis genommen. Die Fraktionssprecherin Evelin Menne hofft auf die Hartnäckigkeit der Detmolder Verwaltung und erwartet, dass die Stadt den Gang durch die Instanzen nicht scheut:

„Was wir übereinstimmend begonnen haben, sollte jetzt nicht einfach abgebrochen werden. Nicht nur Detmold ist schließlich betroffen, auch weitere Städte stehen vor der gleichen ungerechten Situation. Darüber hinaus sind natürlich auch die Bundestagsabgeordneten gefordert, für Gesetzesänderungen zu sorgen, damit die vom Britenabzug betroffenen Kommunen nicht gegenüber denjenigen benachteiligt werden, die von Konversionsplänen des deutschen Militärs betroffen sind.“

Die Notwendigkeit von Preisnachlässen begründet Menne auch aus den bisherigen Erfahrungen mit Konversion britischer Liegenschaften in Detmold: „Die Konversion der Ortsteile Hohenloh und Herberhausen ist nach mehr als 20 Jahren noch nicht abgeschlossen und trotz aller Anstrengungen auch nicht wirklich gelungen. Allein die massive Häufung von Wohnblocks in einem abgelegenen Stadtteil auf der „Grünen Wiese“ ohne Infrastruktur und ohne ausreichenden Bedarf an Mehrfamilien-Wohnblocks war für eine Stadt in der Größe Detmolds eine schwere Belastung. Und die Wohnblocks, um die es jetzt geht, sind zwar zentraler gelegen und besser angebunden, aber sie kämen eben noch oben drauf und daraus erwächst das Problem der Zweckbindung. Die Sorte Wohnraum, die wirklich benötigt würde, also preiswerter, aber energetisch sinnvoll geplanter, und im Zuschnitt moderner Wohnraum für junge Familien, kann bei solchen Kaufpreisen nicht in dieser durchaus attraktiven Wohnlage entstehen.“

Besonders bedauerlich findet DIE LINKE, dass die Stadt Detmold mit solchen Hindernissen gerade jetzt konfrontiert wird, wo sie erstmals bereit ist, aktiv in den Wohnungsmarkt einzusteigen. DIE LINKE strebt an, dass Detmold als Vermieter auftreten soll: „Die Stadt sollte auch auf diesen, noch zu erwerbenden Grundstücken neue Immobilienangebote schaffen. Wünschenswert wären hier Objekte für junge Familien mit Mietpreisbindungen, aber auch Mietkauf-Angebote. Solche Ansätze im Kommunalen Wohnungsmarkt würden wir natürlich gerne unterstützen.“


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“Er weiß nichts, glaubt aber, alles zu wissen. Das weist klar auf eine Karriere als Politiker hin.”

George Bernard Shaw, engl.-irischer Schriftsteller, 1925 Nobelpreis für Literatur, 1856-1950)

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