Tag: Thüringen

Nicht genug, dass sich die FDP in Thüringen mit Stimmen der rechtsradikalen AfD zur Macht verhelfen lässt, dieses hinterhältige und undemokratische Verhalten wollen FDP und CDU in Lippe offensichtlich kopieren:Gemeinsam mit der CDU weigert sich die FDP in Lippe, einer Deklaration zuzustimmen, wonach eine Zusammenarbeit mit der AfD klar ausgeschlossen wird. Dieser fragwürdigen Positionierung folgt […]

mehr

DIE LINKE unterstützt den SPD-Vorschlag für ein lippisches Bündnis gegen rechte Parteien nach Tabubruch in Thüringen: „Damit sich Thüringische Verhältnisse nicht nach der Kommunalwahl wiederholen!“

mehr

Entsorgung von Salzlösungen ist eine unerlässliche Voraussetzung für die Fortführung der Kaliproduktion im Werra-Revier. K+S plant, ab 2022 hochkonzentrierte Salzlösungen in den Altbergbau-Bereich der Grube Springen (Wartburgkreis) einzuleiten. Damit wird es möglich, nach über 90 Jahren die Versenkung in den Plattendolomit zu beenden, eine bergbauliche Altlast zu sanieren und auch bei der Entlastung der Werra […]

mehr

Nordrhein-Westfalen braucht ein starkes Kontrollinstrument in der Hand der Bürger. Der Verein Mehr Demokratie fordert die Einführung des so genannten Volkseinwandes. Beschlossen hat das die Mitgliederversammlung des nordrhein-westfälischen Landesverbandes am heutigen Samstag einstimmig in Düsseldorf. Außerdem sprachen sich die Mitglieder des Vereins mit großer Mehrheit für die Einführung der Rangfolgewahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen aus. […]

mehr
nach oben