Mit den Leuten, mit denen ich die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehört habe, hatten wir den Einruck, es ist ein oberflächliches Geschwafel, voll von Floskeln, mit wenig konkreten Inhalten und versteckten Drohungen. Ich hätte in so einer Rede eine Basisaufklärung über Corona erwartet, warum Corona gefährlicher ist, als eine Grippe mit 30.000 Toten […]

Mit einem Fördervolumen von 13 Millionen Euro startet das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ in die zweite Runde (Förderzeitraum 2021-2023). Damit stärkt die NRW-Koalition den Zugang zu Kultur und kultureller Bildung sowie zu Orten der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Sieveke:„Gute Nachrichten für […]

Nicht genug, dass sich die FDP in Thüringen mit Stimmen der rechtsradikalen AfD zur Macht verhelfen lässt, dieses hinterhältige und undemokratische Verhalten wollen FDP und CDU in Lippe offensichtlich kopieren:Gemeinsam mit der CDU weigert sich die FDP in Lippe, einer Deklaration zuzustimmen, wonach eine Zusammenarbeit mit der AfD klar ausgeschlossen wird. Dieser fragwürdigen Positionierung folgt […]

Dazu nimmt die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ellen Stock wie folgt Stellung: „Es ist schade dass CDU und FDP sich unserem Vorschlag nicht anschließen können. Damit schlagen sie eine historische Chance aus und erstellen eine nachhaltig falsche Beurteilung. Natürlich trägt die Linke eine schwere Bürde, weil sie zu Teilen aus der ehemaligen SED hervorgegangen ist. Aber […]

CDU-Kreistagsfraktion besteht auf umstrittenen Harald Deutsch als Schöffen und verhindert damit die anstehende Schöffenwahl fürs Mindener Verwaltungsgericht !