Import von gewalttätigen ausländischen Konflikten in unser Land können wir nicht hinnehmen Eine kurdische Jugendinitiative hat in einer Erklärung zu massiver Gewalt aufgerufen, um ihre politischen Vorstellungen durchzusetzen. "Gewalttätige Proteste bis hin zu Brandanschlägen werden wir in unserem Land nicht dulden. Wer wie radikale kurdische Jugendliche damit droht, Europas Innenstädte in “Schutt und Asche” zu […]

Unternehmen verdoppelt Spenden in Höhe von US $ 1,25 Millionen für den Wiederaufbau betroffener Gebiete in der Karibik Wiesbaden. Norwegian Cruise Line Holdings Ltd., eine weltweit führende Kreuzfahrtreederei mit den Marken Norwegian Cruise Line, Oceania Cruises und Regent Seven Seas Cruises, gab bekannt, dass sein im September 2017 gesetztes Spendenziel von US $ 2,5 Millionen […]

Kommt alle am Donnerstag zum Bielefelder Dissidenten-Prozeß gegen Sascha Krolzig! Im dritten Anlauf soll am kommenden Donnerstag, den 22. Februar, vor dem Amtsgericht Bielefeld der Dissidenten-Prozeß gegen den NRW-Landesvorsitzenden von DIE RECHTE, Sascha Krolzig, starten. Der Vorwurf lautet auf „Volksverhetzung“ und „Beleidigung“. Im August 2016 wurde über die Netzseite des DIE RECHTE-Kreisverbandes Ostwestfalen-Lippe der Vorsitzende […]

Finanzministerin und IHK-Spitzen einig, dass neue Berlin-GroKo die GWG-Grenze weiter anheben muss Auch steuerliche FuE-Förderung darf nicht länger nur Willenserklärung sein Stuttgart. Die Spitzen der IHK-Organisation – alle PräsidentInnen sowie HauptgeschäftsführerInnen der zwölf IHKs in Baden-Württemberg – haben sich mit Finanzministerin Edith Sitzmann zu aktuellen steuerpolitischen Schwerpunkten gerade auch mit Blick auf die noch laufenden […]

Düsseldorf. Die Fortsetzung der Koalition aus CDU/CSU und SPD bringt aus Sicht des Mittelstands keine substantiellen Verbesserungen der Rahmenbedingungen. Der Kampf gegen flexible Beschäftigungsmöglichkeiten sowie die ungezügelte Sozialkostendynamik bewirkten gerade das Gegenteil, warnt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW).

Die ZUE Oerlinghausen ist seit Wochen in der Kritik. Jetzt wird es ab März 2018 hier auch keine unabhängige Beratung für Geflüchtete durch die Flüchtlingshilfe Lippe e.V. mehr geben. Nach Konflikten mit der Bezirksregierung Detmold und dem Flüchtlingsministerium von Nordrhein-Westfalen stellt sich der Verein, der Mitglied der Diakonie ist, auf ein Ende der Förderung durch […]

AG Queer der Partei DIE LINKE empört über Äußerung der AfD im Bundestag “Wieder einmal hat die AfD Ihre Inkompetenz im Deutschen Bundestag bewiesen”, so das Sprecher*innenteam der AG Queer des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE in Paderborn. Die AfD hat am Mittwoch eine Debatte im Bundestag zum Elterngeld genutzt, um gegen die im letzten […]

Düsseldorf. Nach dem Mitgliederentscheid der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Christdemokraten am Sonntag fordert der Mittelstand in Nordrhein-Westfalen eine wirtschaftspolitische Neuorientierung der Sozialdemokraten. Diese müsse im Wesentlichen vom starken NRW-Landesverband ausgehen, der für bessere Rahmenbedingungen für Mittelstand und Industrie kämpfen muss, fordert NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW): “Die NRW-SPD hat […]

Markus Röhrl wird neuer Polizeipräsident in Wuppertal. Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden: "Markus Röhrl ist Jurist und Polizist. Mit dieser Doppel-Qualifikation ist er bestens geeignet, die NRW-Polizei im Bergischen Städtedreieck zu führen", sagte Reul. Der 55-jährige Röhrl wechselt aus dem Düsseldorfer Polizeipräsidium, wo er seit […]

Warnstreik im LSVD Berlin. Nachdem die Tarifverhandlungen für einen Haustarifvertrag mit dem Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbands Berlin-Brandenburg e.V. (BLSB) gescheitert sind, ruft das Allgemeine Syndikat der Freien Arbeiter*innen Union Berlin (FAU) die Betriebsgruppe zum Warnstreik am Dienstag, 19.12.2017 von 16-18 Uhr vor der LSVD-Geschäftsstelle (Kleiststr. 35, 10247 Berlin- Schöneberg) auf, um dem […]