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Breitbandausbau
Mittwoch, 07 September 2016

Schulte: Digitale Infrastruktur schneller ausbauen

Düsseldorf. Zur Digitalen Agenda der Bundesregierung erklärt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW):

"Nordrhein-Westfalen benötigt mit Blick auf seine lahmende Konjunktur dringender denn je Wachstumsschübe und Zukunftsinvestitionen. Der Ausbau unserer digitalen Infrastruktur ist ein zentraler Baustein und Impulsgeber für die Zukunft des heimischen Wirtschaftsstandorts, weshalb wir den erweiterten Finanzrahmen der Digitalen Agenda, den die Bundesregierung zur Verfügung stellt, ausdrücklich begrüßen.

Nun ist das Land NRW am Zuge, Mittel nach NRW zu lenken. Die mittelständische Wirtschaft erwartet, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur zum Ankerthema der Wirtschaftspolitik wird. Hier muss Tempo gemacht werden, um den Standort fit zu machen für die Zukunft. Es reicht nicht aus auf Mittel aus Berlin zu hoffen. Die Landesregierung muss eigene Bemühungen zur Co-Finanzierung intensivieren, sonst droht uns ein ähnliches Debakel wie bei der Infrastrukturpolitik, die den Standort im Ländervergleich bereits bedenklich zurückgeworfen hat und dazu geführt hat, dass Bundesmittel zielsicher um NRW herum gesteuert werden."

Info: Nach Angaben der Bundesregierung wird der Netzausbau im Rahmen der Digitalen Agenda um 904 Millionen Euro aufgestockt und erreicht nun ein Gesamtvolumen im Bundesgebiet in Höhe von vier Milliarden Euro. Mit dem zusätzlichen Geld sollen 116 weitere Ausbauprojekte realisiert werden. Kommunen und Landkreise erhalten bis zu 15 Millionen Euro Fördergeld, um sich ans schneller Netz anzukoppeln.

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