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Politik & Gesellschaft
 
GRÜN wirkt! Auch in Düsseldorf!
Donnerstag, 12 Mai 2011

Monika Düker: "GRÜN wirkt! Auch in Düsseldorf!"

"Es war mein politisch intensivstes Jahr!" so umschreibt die Landesvorsitzende der GRÜNEN, Monika Düker die zwölf Monate nach der letzten Landtagswahl.
Als Gast des Regionalparteitages von Bündnis 90/Die GRÜNEN besuchte Düker Bielefeld und zog eine Bilanz eines knappen Jahres Rot-GRÜNER Landesregierung.

Die Behauptungen, die neue Landesregierung sei nur durch die Tolerierung der Links-Partei handlungsfähig, haben sich als Märchen erwiesen. Gerade in der Schulpolitik haben SPD und GRÜNE die Landtagsbeschlüsse zur Inklusion gemeinsam mit der CDU gefasst. Auch die anstehenden Dichtheitsprüfungen kommunaler und privater Abwasserkanäle werden von einer breiten Mehrheit unter Beteiligung der CDU-Landtagsfraktion getragen.

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Säuglinge wurden wie Müll entsorgt
Donnerstag, 12 Mai 2011

Wer schützt die Kleinsten unser Gesellschaft vor soviel Unmenschlichkeit?

"Die Mutter der getöteten Säuglinge aus Braunschweig wird aller Wahrscheinlichkeit nach erklären, dass sie sich in einer für sie ausweglosen Situation befunden hat, daher habe sie ihre Kinder töten müssen", so die Einschätzung des stellv. BDK-Bundesvorsitzenden Bernd Carstensen, "womit die Tötung der Säuglinge selbstverständlich überhaupt nicht relativiert werden darf".

Landschaftsverband Westfalen-Lippe unverzichtbar für die Region
Freitag, 06 Mai 2011

Bad Driburg. Der Regionalparteitag der GRÜNEN in Ostwestfalen-Lippe hat die große Bedeutung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) für die soziale und kulturelle Entwicklung der Region herausgestellt.

Helga Lange, Vorsitzende der GRÜNEN in OWL: " Der Landschaftsverband ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. In unserer Region OWL ist diese Einrichtung mit seinen vielfältigen Hilfs- und Fördermöglichkeiten für die Betroffenen der Garant für ein möglichst normales Leben. Vier Fünftel des Haushaltes des LWL fließen in soziale Aufgaben."

Für Grenzkontrollen braucht die Bundespolizei Geld
Donnerstag, 05 Mai 2011

Hilden. In Europa müssen zügig offensive, rechtliche Rahmenbedingungen für eine mögliche, kontrollierte Zuwanderung geschaffen werden. Grenzkontrollen sind ein Auftrag der Bundespolizei. "Dafür muss die Bundespolizei aber aufgabengerechte Haushaltmittel für Personal, Fahrzeuge, Unterbringung und Ausstattung bereitgestellt werden", so der stellvertretende Vorsitzende des Bezirks Bundespolizei der Gewerkschaft der Polizei Jörg Radek.

Mit Grün-Rot in die bildungspolitische Steinzeit
Donnerstag, 28 April 2011

Grün-Rot hat sich in Baden-Württemberg offenbar vorgenommen, die guten PISA-Ergebnisse der Schulen im Ländle in kürzester Zeit konsequent zu verspielen

Grüne und SPD stellen gestern ihren Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg vor. Der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht kritisiert die neue, bildungspolitische Agenda:

"Radikale Strukturreformen sind überflüssig wie ein Kropf. Sie schaden Kindern. Sie verunsichern Eltern und Lehrer. Wichtiger ist ein behutsames Weiterentwickeln der Schulen auf Basis wissenschaftlicher Fakten mit mehr individueller Förderung der Kinder.


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“Höflichkeit ist wie ein Luftkissen: Es mag wohl nicht viel drin sein, aber es mildert die Stöße des Lebens ...”

Arthur Schopenhauer, dt. Philosoph, 1788-1860

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