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Politik & Gesellschaft
 
Nordrhein-Westfalens Feuerwehren und Katastrophenschutzhelfer im Dauereinsatz
Montag, 06 Juni 2011

Nordrhein-Westfalens Feuerwehren und Katastrophenschutzhelfer waren an dem langen Wochenende von Christi Himmelfahrt bis Sonntag im Dauereinsatz. Viele der mehr als 100.000 haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehrleute und Helfer im Katastrophenschutz mussten zu zahlreichen Brand- und Rettungseinsätzen ausrücken. "Die Feuerwehren und der Katastrophenschutz in NRW haben bei vielen schwierigen Einsätzen gezeigt, dass sie gut organisiert und hoch motiviert sind", lobte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf die Einsatzkräfte. "Ohne das häufig ehrenamtliche Engagement der Retter und Helfer wäre die hohe Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Gefahrenabwehr nicht zu erreichen."

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Anke Peithmann zur neuen Verbandsvorsteherin des Landesverbandes Lippe ernannt
Donnerstag, 26 Mai 2011

Dr. Hans-Ulrich Krüger überreicht Anke Peithmann die Ernennungsurkunde.
Dr. Hans-Ulrich Krüger überreicht Anke Peithmann die Ernennungsurkunde.
Lemgo. Anke Peithmann wurde heute zur neuen Verbandsvorsteherin des Landesverbandes Lippe ernannt. Dr. Hans-Ulrich Krüger, Staatssekretär des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, überreichte ihr im Rahmen einer Feierstunde die Ernennungsurkunde.

Zuvor würdigte Moritz Ilemann, erster stellvertretender Verbandsvorsteher, die Leistungen des Landesverbandes Lippe im zurück liegenden Jahr. Verbandsversammlung, Verbandsleitung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten in dieser Zeit „Führungsstärke“ bewiesen: „Der Landesverband Lippe hat seine Arbeit, seine Aufgaben und seine Projekte, die er zum Wohle aller Lipper tagtäglich wahrnimmt und umsetzt, unvermindert und mit gleichbleibend hoher Qualität und hohem Engagement fortgeführt und viel bewegt.“

Zu wenig Personal im Pflegeheim rechtfertigt geringere Vergütung
Dienstag, 24 Mai 2011

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat mit Urteil vom 23.05.20011 - AZ L 8 P 29/08 - entschieden, dass eine personelle Unterversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen zu einer Kürzung der Entgelte führen kann.

In einer gestern veröffentlichten Mitteilung hat das LSG Hessen ausgeführt, dass die Pflegeheime nach dem Pflegeversicherungsgesetz verpflichtet seien, in Vereinbarungen mit den Verbänden der Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern die personelle Ausstattung im Pflege- und Betreuungsbereich festzulegen.

GdP erwartet jetzt klare Aussagen zu Problemen der Bundespolizei
Dienstag, 17 Mai 2011

Hilden. "Wir erwarten, dass der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich heute bei seinem ersten Besuch beim Bundespolizeipräsidium Potsdam Stellung zu den Problemen der Bundespolizei bezieht", stellte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, Josef Scheuring in Berlin fest.

K+S begrüßt Fortsetzung des Runden Tisches
Dienstag, 17 Mai 2011

Kassel, 17. Mai 2011. Der Runde Tisch "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" wird heute erstmals nach Verabschiedung seiner Empfehlung im Februar 2010 wieder zusammentreten. Es war auch der Wunsch von K+S, dass das Gremium seine Arbeit als kompetentes Forum fachlicher Information und Kommunikation in seiner bisherigen institutionellen Zusammensetzung fortsetzt.

Im Vordergrund der Arbeit wird nunmehr der transparente, konstruktive und sachliche Dialog zu den von K+S vorgesehenen umfangreichen Gewässerschutzmaßnahmen und -prozessen stehen, weniger die Vergabe von Gutachteraufträgen. Die institutionelle Kontinuität des Gremiums unterstreicht die Fortgeltung der gemeinsamen Zielstellung: Nach dem Willen aller drei Initiatoren - Hessen, Thüringen und K+S - sollen die ökologischen Ziele, die wirtschaftliche Prosperität der Region und die Sicherung der dort betroffenen Arbeitsplätze weiterhin gleichermaßen berücksichtigt werden.


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