Heatball Etappensieg vor Finanzgericht
Montag, 30 Januar 2012 | Autor: R.Hannot
Essen. Die Elektrische Widerstandsgenossenschaft eG hatte am letzten Mittwoch einen kleinen Erfolg vor dem Finanzgericht in Düsseldorf zu verbuchen. Unserem Antrag gegen die Ablehnung der Verzollung durch das Hauptzollamt Köln wurde statt gegeben und der Zoll muss nun den Antrag auf Verzollung der Heatballs annehmen.
Dies bedeutet zwar nicht, dass wir die Heatballs in Verkehr bringen dürfen, weil diese noch durch die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung gebannt sind, aber zumindest ist die Beschlagnahmung damit erledigt und wir können uns nun auf den Kern, die Satire Aktion Heatball, konzentrieren.
Über den Kunstcharakter der Aktion wird das Oberverwaltungsgericht in Münster hoffentlich in Bälde eine Meinung äußern und damit die Weichen für das noch ausstehende Hauptverfahren beim Verwaltungsgericht in Aachen stellen.
Die Genossenschaft
www.ewg-eg.eu wächst kontinuierlich an und wir freuen uns über die neuen Möglichkeiten, die diese Gemeinschaft europaweit bietet. Es gibt im Bereich der Aufklärung über das Thema Licht und Wärme viel Arbeit. Es wäre sehr schön, wenn es uns gelänge die vielen Aktivitäten in der EWG zu bündeln und damit ein größeres Gewicht in der politischen Diskussion zu bekommen.
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Essen. Die Elektrische Widerstandsgenossenschaft eG hatte am letzten Mittwoch einen kleinen Erfolg vor dem Finanzgericht in Düsseldorf zu verbuchen. Unserem Antrag gegen die Ablehnung der Verzollung durch das Hauptzollamt Köln wurde statt gegeben und der Zoll muss nun den Antrag auf Verzollung der Heatballs annehmen.Dies bedeutet zwar nicht, dass wir die Heatballs in Verkehr bringen dürfen, weil diese noch durch die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung gebannt sind, aber zumindest ist die Beschlagnahmung damit erledigt und wir können uns nun auf den Kern, die Satire Aktion Heatball, konzentrieren.
Über den Kunstcharakter der Aktion wird das Oberverwaltungsgericht in Münster hoffentlich in Bälde eine Meinung äußern und damit die Weichen für das noch ausstehende Hauptverfahren beim Verwaltungsgericht in Aachen stellen.
Die Genossenschaft
www.ewg-eg.eu wächst kontinuierlich an und wir freuen uns über die neuen Möglichkeiten, die diese Gemeinschaft europaweit bietet. Es gibt im Bereich der Aufklärung über das Thema Licht und Wärme viel Arbeit. Es wäre sehr schön, wenn es uns gelänge die vielen Aktivitäten in der EWG zu bündeln und damit ein größeres Gewicht in der politischen Diskussion zu bekommen.