Werra-Weser-Versalzung: Runder Tisch verfehlt Minimalziel
Freitag, 12 Februar 2010 | Autor: Dr. Walter Hölzel
Auch der zweite Versuch des so genannten Runden Tisches, eine einvernehmliche Empfehlung zur Werraversalzung zu verabschieden, ist am Widerstand der Kali-Industrie gescheitert.
Der Runde Tisch hatte die Aufgabe, eine einvernehmliche Lösung für den Konflikt der K+S AG hinsichtlich der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu erarbeiten. Dazu hätte er mindesten den Schadensverursacher K+S und die geschädigten Bundesländer hinter sich bringen müssen. Neben K+S haben aber auch das Bundesland Niedersachsen und ein niedersächsischer Fischereiverband ihre Zustimmung verweigert.
Diese Niederlage dürfte die Quittung für die Zustimmung des Runden Tisches zu der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom Februar 2009 sein. Dieses Vertragswerk wurde zwischen der K+S AG und den Verursacherländern Hessen und Thüringen geschlossen. Er soll K+S die Fortsetzung der bisherigen Entsorgungspraxis bis zum Jahre 2039 gestatten und er nimmt den Unterliegern und den Naturschutzverbänden das Recht auf eine gleichberechtigte Teilnahme an der Bewirtschaftung der Flussgebietseinheit Weser. Die Bemühungen der Anrainer um eine saubere Werra stehen damit wieder am Anfangspunkt.
Die Tätigkeit des Runden Tischs hat der K+S AG eine Atempause von zweieinhalb Jahren verschafft, in denen sich der Schadensverursacher nicht genötigt sehen musste, seiner Verpflichtung im Rahmen der Umsetzung der EGWasserrahmenrichtlinie nachzukommen. Für die Kali-Industrie dürfte sich die Teilnahme am Runden Tisch gelohnt haben, Dankbarkeit zeigt sie aber nicht. "Der Runde Tisch hat damit selbst ein Minimalziel verfehlt; er ist gescheitert. Die Verabschiedung einer Empfehlung war unter den gegebenen Umständen überflüssig.", so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser- Anrainerkonferenz e.V..
Auch der zweite Versuch des so genannten Runden Tisches, eine einvernehmliche Empfehlung zur Werraversalzung zu verabschieden, ist am Widerstand der Kali-Industrie gescheitert.
Der Runde Tisch hatte die Aufgabe, eine einvernehmliche Lösung für den Konflikt der K+S AG hinsichtlich der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu erarbeiten. Dazu hätte er mindesten den Schadensverursacher K+S und die geschädigten Bundesländer hinter sich bringen müssen. Neben K+S haben aber auch das Bundesland Niedersachsen und ein niedersächsischer Fischereiverband ihre Zustimmung verweigert.
Diese Niederlage dürfte die Quittung für die Zustimmung des Runden Tisches zu der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom Februar 2009 sein. Dieses Vertragswerk wurde zwischen der K+S AG und den Verursacherländern Hessen und Thüringen geschlossen. Er soll K+S die Fortsetzung der bisherigen Entsorgungspraxis bis zum Jahre 2039 gestatten und er nimmt den Unterliegern und den Naturschutzverbänden das Recht auf eine gleichberechtigte Teilnahme an der Bewirtschaftung der Flussgebietseinheit Weser. Die Bemühungen der Anrainer um eine saubere Werra stehen damit wieder am Anfangspunkt.
Die Tätigkeit des Runden Tischs hat der K+S AG eine Atempause von zweieinhalb Jahren verschafft, in denen sich der Schadensverursacher nicht genötigt sehen musste, seiner Verpflichtung im Rahmen der Umsetzung der EGWasserrahmenrichtlinie nachzukommen. Für die Kali-Industrie dürfte sich die Teilnahme am Runden Tisch gelohnt haben, Dankbarkeit zeigt sie aber nicht. "Der Runde Tisch hat damit selbst ein Minimalziel verfehlt; er ist gescheitert. Die Verabschiedung einer Empfehlung war unter den gegebenen Umständen überflüssig.", so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser- Anrainerkonferenz e.V..