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Politik & Gesellschaft
Foltervorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
Freitag, 06 Oktober 2006

Aufklärung durch die Bundeswehr könnte Steilvorlage für Fundamentalisten sein - BDK fordert sachgerechten Aufklärungsansatz Rheinbach, 6. Oktober 2006 - Der Vorwurf gegen die Bundeswehrsoldaten, in Afghanistan den dort inhaftierten Murat Kurnaz gefoltert zu haben, impliziert eine mögliche strafbare Handlung.

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Die Zerschlagung von OWL hat schon begonnen
Donnerstag, 28 September 2006

Regierungspräsidentin, CDU, SPD und FDP schauen tatenlos zu

Die Demontage beginnt schleichend, aber effektiv. OWL ist schon zerteilt, ehe sich die Öffentlichkeit dessen bewusst werden kann.

Die Umstrukturierung des Landesbetriebs Straßen NRW hat kurzerhand eine Grenzlinie quer durch OWL gezogen und die beiden Kreise Höxter und Paderborn dem Sauerland zugeschlagen.

Mit Porsche und Motorrad jahrelang zur Schwarzarbeit
Freitag, 22 September 2006

Image Zoll ermittelt gegen 53-jährigen Buchhalter wegen schweren Betrugs
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Kassel und die Steuerfahndung Kassel kamen einem 53-jährigen aus dem Kreis Waldeck- Frankenberg auf die Schliche, der im Verdacht steht, jahrelang Arbeitslosengeld bezogen zu haben und gleichzeitig einer festen Beschäftigung als Buchhalter nachgegangen zu sein.
Nach einem anonymen Hinweis auf Schwarzarbeit verdichtete sich der Verdacht auf einen größeren Fall von illegaler Beschäftigung und Steuerhinterziehung. Die Staatsanwaltschaft Marburg, Zollbeamte und Steuerfahnder durchsuchten die Geschäftsräume eines Frankenberger Unternehmens, bei dem der Angezeigte arbeitete. Die Ermittler beschlagnahmten zahlreiche Geschäftsunterlagen als Beweismittel.


GRÜNE für leistungsfähigen ÖPNV in der Region
Dienstag, 19 September 2006

"Der ÖPNV wird regelrecht in die Zange genommen!" so beschreibt Norbert Kortlüke, Verkehrsexperte der Grünen im Regionalrat Detmold die aktuelle Situation des Nahverkehrs. "Das bedeutet für die Bürger dann echte Nachteile!"

Hintergrund dieser Entwicklung ist die beschlossene Kürzung der Regionalisierungsmittel durch die Große Koalition in Berlin. Die CDU/FDP-Regierung in NRW hat in vorauseilendem Gehorsam bereits für das Jahr 2006 diese Kürzung weitergegeben.

Entscheidungen
Mittwoch, 06 September 2006




Mein Leben in der Politik

von Gerhard Schröder

Hoffmann und Campe veröffentlicht im Oktober 2006 die Biographie des ehemaligen Bundeskanzlers

Der HOFFMANN UND CAMPE Verlag hat nach längeren Verhandlungen die Rechte an der politischen Autobiographie des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder erworben. Der Verlag wird das umfangreiche Werk im Oktober 2006 herausbringen. Gerhard Schröder ist einer der wesentlichen politischen Köpfe der Nachkriegszeit. Er gehört neben Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl zu den großen deutschen Kanzlern.


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“Wenn du merkst, daß du zur Mehrheit gehörst, wird es Zeit, deine Einstellung zu revidieren.”

Mark Twain, amerik. Schriftsteller, 1835-1910

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