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Politik & Gesellschaft
 
Innenminister Reul dankt Polizisten nach Großeinsätzen
Montag, 06 November 2017

Innenminister Reul dankt Polizisten nach Großeinsätzen am Wochenende - Starke Belastung durch Braunkohle-Proteste in Hambach, Weltklimagipfel in Bonn und Kurden-Demo in Düsseldorf

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul dankt mehr als 4.000 Polizistinnen und Polizisten, die am vergangenen Wochenende im Einsatz waren. "Wir verlangen unserer Polizei ungemein viel ab. Aber ganz egal, wie hoch die Belastung auch ist: Die Menschen können sich darauf verlassen, dass die NRW-Polizei professionell und engagiert Recht und Ordnung durchsetzt", sagte Reul nach Großeinsätzen bei den Braunkohle-Protesten in Hambach, Kundgebungen im Vorfeld des Weltklimagipfels in Bonn und einer Kurden-Demo in Düsseldorf.

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Das Urteil des Verwaltungsgerichts anfechten!
Montag, 30 Oktober 2017

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold fordert: „Detmold darf jetzt nicht aufgeben.“

Mit Unverständnis hat die LINKE Ratsfraktion Detmold das Urteil des Verwaltungsgerichts Minden vom 26.10.2017 zur Kenntnis genommen. Die Fraktionssprecherin Evelin Menne hofft auf die Hartnäckigkeit der Detmolder Verwaltung und erwartet, dass die Stadt den Gang durch die Instanzen nicht scheut:

„Was wir übereinstimmend begonnen haben, sollte jetzt nicht einfach abgebrochen werden. Nicht nur Detmold ist schließlich betroffen, auch weitere Städte stehen vor der gleichen ungerechten Situation. Darüber hinaus sind natürlich auch die Bundestagsabgeordneten gefordert, für Gesetzesänderungen zu sorgen, damit die vom Britenabzug betroffenen Kommunen nicht gegenüber denjenigen benachteiligt werden, die von Konversionsplänen des deutschen Militärs betroffen sind.“

Unter einer 'Jamaikakoalition' wird sich der gesellschaftliche Verfall fortsetzen
Dienstag, 17 Oktober 2017

Heinz Bontrup analysierte beim Linken Forum das Bundestagswahlergebnis

Analysen zum Ausgang der Bundestagswahl hat man von Parteienforschern reichlich gehört. "Aber dringen solche Diagnosen in die Tiefe der Ursachen vor, stellen sie Kausalzusammenhänge her, vermögen sie gesellschaftliche Entwicklungsprozesse zu vermitteln?" fragte Professor Heinz Bontrup beim Linken Forum. Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler, bekannt durch die Herausgabe der jährlichen Memoranden der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, lieferte einen anderen Deutungsansatz für das "desaströse Wahlergebnis", bei dem 20 Prozent der Arbeitnehmer und 24 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder der deutschnational-neoliberalen und in Teilen faschistischen AfD ihre Stimme gegeben hätten.

ASEM-Treffen der Generalzolldirektoren in Berlin
Dienstag, 17 Oktober 2017

"Berliner Erklärung" verabschiedet

Image Vom 16. bis 17. Oktober 2017 trafen sich in Berlin die Generalzolldirektoren der europäischen und asiatischen ASEM-Mitgliedstaaten gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Kommission zum 12. ASEM-Treffen der Generalzolldirektoren. Die Weltzollorganisation nahm als Beobachter teil. Heute haben die Delegationen als Abschlusserklärung die sogenannte "Berliner Erklärung" mit den künftigen Zielen und Aktionen der ASEM-Zusammenarbeit im Bereich des Zolls verabschiedet.

Daniel Sieveke in Wohnraumbeirat der NRW.Bank gewählt
Mittwoch, 11 Oktober 2017

Wohnraumförderung als Schwerpunktaufgabe der Landesförderbank

Der Paderborner Landtagsabgeordnete Daniel Sieveke (CDU) ist vom Parlament in den Beirat für Wohnraumförderung der NRW.Bank entsendet worden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen wählte den gelernten Bankkaufmann und Sparkassenbetriebswirt kürzlich in das Gremium, das die Maßnahmen der landeseigenen, öffentlich-rechtlichen Bank in diesem Bereich begleitet.


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“Ein Unternehmen, das Gewinne macht, ist das sozialste Unternehmen überhaupt: Es erhält Arbeitsplätze und baut neue auf!”

Jürgen E. Schrempp, deutscher Top-Manager, seit 1995 Vorstandsvorsitzender Daimler Benz AG, seit 1998 DaimlerChrysler-Chef, geb. 1944

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