Samstag, 27 Februar 2010

Hubert Hüppe beim BSK: "Alle Menschen von vorne herein mit einbeziehen"
  Krautheim. (bsk-pr) Als "Spiegel aktiver Behindertenpolitik in Deutschland" wertete Karl Finke, BSK-Vorstandsmitglied und Behindertenbeauftragter in Niedersachsen, gleich zu Beginn seiner Moderation die Krautheimer Gespräche "BSK im Dialog" im Eduard-Knoll-Wohnzentrum in Krautheim.

Gäste waren Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Christian von Stetten, MdB und Vorstandsmitglied der CDU/CSU-Bundestags-fraktion sowie Kommunalpolitiker aller Parteien und Verbandsvertreter aus dem Hohenlohekreis. Arbeits- und Gesundheitspolitik für Menschen mit Behinderung, barrierefreie Standards, die Umsetzung der UN-Konvention sowie die Situation der Heil- und Hilfsmittelversorgung waren die zentralen Themen der Veranstaltung.

Mittwoch, 24 Februar 2010

Insgesamt geht Deutschland mit dieser Regelung in die richtige Richtung

Berlin. Die getroffene Vereinbarung zwischen Union und FDP bewegt sich an der Untergrenze dessen, was notwendig ist. Es ist richtig und wichtig, die offensichtliche Überförderung in diesem Bereich abzubauen, um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Solarindustrie zu gewährleisten.

Freitag, 12 Februar 2010

Auch der zweite Versuch des so genannten Runden Tisches, eine einvernehmliche Empfehlung zur Werraversalzung zu verabschieden, ist am Widerstand der Kali-Industrie gescheitert.

Der Runde Tisch hatte die Aufgabe, eine einvernehmliche Lösung für den Konflikt der K+S AG hinsichtlich der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu erarbeiten. Dazu hätte er mindesten den Schadensverursacher K+S und die geschädigten Bundesländer hinter sich bringen müssen. Neben K+S haben aber auch das Bundesland Niedersachsen und ein niedersächsischer Fischereiverband ihre Zustimmung verweigert.

Dienstag, 09 Februar 2010

  Bochum. In der diesjährigen Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD NRW im Bochumer Jahrhunderthaus, wurde Bernd Fiedler aus Porta Westfalica als stellvertretender Landesvorsitzender für weitere 2 Jahre mit 94,3 % der Stimmen wieder gewählt.

Neu in den Landesvorstand des Arbeitnehmerflügels der SPD NRW, wurden Dr. Bernd Groeger (Detmold) und Reinhard Welllenbrink aus Bielefeld gewählt.