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Politik & Gesellschaft
 
Ein Jahr neuer Personalausweis
Montag, 31 Oktober 2011

Beantragung, Produktion und Auslieferung der neuen Ausweise laufen stabil

Berlin. Am 1. November 2010 wurde der neue Personalausweis eingeführt. Seither sind rund acht Millionen neue Personalausweise ausgestellt worden. Bis Ende des Jahres werden es mehr als zehn Millionen sein. Beantragung, Produktion und Auslieferung der neuen Ausweise laufen stabil. Anlässlich des ersten Jahrestages erklärt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: "Der neue Personalausweis ist weltweit das fälschungssicherste und modernste Ausweisdokument. Er erhöht die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Internet. Die Infrastruktur Deutschlands für elektronische Identitäten erfüllt die hohen nationalen und europäischen Anforderungen an Sicherheit und Datenschutz. Zugleich hat der neue Personalausweis ein großes Potenzial für Unternehmen und Behörden."

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MdL Rainer Deppe zu Besuch im Sägewerk Kirchhoff
Montag, 06 Juni 2011

Image Wiesbaden. Der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Herr Rainer Deppe, war am 26.05.2011 zu Gast im Sägewerk Firma Johann Kirchhoff GmbH in Finnentrop-Rönkhausen im Sauerland. Herr Deppe informierte sich hier bei den Vorstandsmitgliedern der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen, Herrn Kirchhoff sen. und jun., Herrn Müller und Herrn Schmelter über die aktuelle Situation in der Sägeindustrie und erhielt Einblick in den Produktionsablauf eines modernen mittelständischen Säge- und Holzbetriebs. Aktuelle Themen wie die Nationalpark- und Wildnisgebietsdebatte, nachhaltige Nadelholzversorgung sowie die Holznutzung und -verwendung standen im Mittelpunkt des Gespräches.

Nordrhein-Westfalens Feuerwehren und Katastrophenschutzhelfer im Dauereinsatz
Montag, 06 Juni 2011

Nordrhein-Westfalens Feuerwehren und Katastrophenschutzhelfer waren an dem langen Wochenende von Christi Himmelfahrt bis Sonntag im Dauereinsatz. Viele der mehr als 100.000 haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehrleute und Helfer im Katastrophenschutz mussten zu zahlreichen Brand- und Rettungseinsätzen ausrücken. "Die Feuerwehren und der Katastrophenschutz in NRW haben bei vielen schwierigen Einsätzen gezeigt, dass sie gut organisiert und hoch motiviert sind", lobte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf die Einsatzkräfte. "Ohne das häufig ehrenamtliche Engagement der Retter und Helfer wäre die hohe Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Gefahrenabwehr nicht zu erreichen."

Anke Peithmann zur neuen Verbandsvorsteherin des Landesverbandes Lippe ernannt
Donnerstag, 26 Mai 2011

Dr. Hans-Ulrich Krüger überreicht Anke Peithmann die Ernennungsurkunde.
Dr. Hans-Ulrich Krüger überreicht Anke Peithmann die Ernennungsurkunde.
Lemgo. Anke Peithmann wurde heute zur neuen Verbandsvorsteherin des Landesverbandes Lippe ernannt. Dr. Hans-Ulrich Krüger, Staatssekretär des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, überreichte ihr im Rahmen einer Feierstunde die Ernennungsurkunde.

Zuvor würdigte Moritz Ilemann, erster stellvertretender Verbandsvorsteher, die Leistungen des Landesverbandes Lippe im zurück liegenden Jahr. Verbandsversammlung, Verbandsleitung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten in dieser Zeit „Führungsstärke“ bewiesen: „Der Landesverband Lippe hat seine Arbeit, seine Aufgaben und seine Projekte, die er zum Wohle aller Lipper tagtäglich wahrnimmt und umsetzt, unvermindert und mit gleichbleibend hoher Qualität und hohem Engagement fortgeführt und viel bewegt.“

Zu wenig Personal im Pflegeheim rechtfertigt geringere Vergütung
Dienstag, 24 Mai 2011

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat mit Urteil vom 23.05.20011 - AZ L 8 P 29/08 - entschieden, dass eine personelle Unterversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen zu einer Kürzung der Entgelte führen kann.

In einer gestern veröffentlichten Mitteilung hat das LSG Hessen ausgeführt, dass die Pflegeheime nach dem Pflegeversicherungsgesetz verpflichtet seien, in Vereinbarungen mit den Verbänden der Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern die personelle Ausstattung im Pflege- und Betreuungsbereich festzulegen.


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George Bernard Shaw, engl.-ir. Schriftsteller, 1925 Nobelpreis für Literatur, 1856-1951

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