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Politik & Gesellschaft
 
Markus Röhrl wird neuer Polizeipräsident in Wuppertal
Mittwoch, 17 Januar 2018

Markus Röhrl wird neuer Polizeipräsident in Wuppertal. Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden: "Markus Röhrl ist Jurist und Polizist.

Mit dieser Doppel-Qualifikation ist er bestens geeignet, die NRW-Polizei im Bergischen Städtedreieck zu führen", sagte Reul. Der 55-jährige Röhrl wechselt aus dem Düsseldorfer Polizeipräsidium, wo er seit 2016 die Direktion Kriminalitätsbekämpfung leitet.

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Arbeitgeber missbraucht befristete Arbeitsverträge als Druckmittel
Dienstag, 19 Dezember 2017

Warnstreik im LSVD

Berlin. Nachdem die Tarifverhandlungen für einen Haustarifvertrag mit dem Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbands Berlin-Brandenburg e.V. (BLSB) gescheitert sind, ruft das Allgemeine Syndikat der Freien Arbeiter*innen Union Berlin (FAU) die Betriebsgruppe zum Warnstreik am Dienstag, 19.12.2017 von 16-18 Uhr vor der LSVD-Geschäftsstelle (Kleiststr. 35, 10247 Berlin- Schöneberg) auf, um dem Vorstand und der Geschäftsführung ihre Entschlossenheit zu zeigen.

DGB-Kritik an Wirtschaftspolitik in NRW
Dienstag, 19 Dezember 2017

DGB-Kritik blendet wirtschaftliche Notwendigkeit aus

Düsseldorf. Der NRW-Mittelstand kritisiert die Haltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in NRW zur wirtschaftspolitischen Neuausrichtung der Landespolitik. Dazu erklärt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW):

"Der Mittelstand begrüßt die Ziele der Landesregierung, NRW im Standortwettbewerb wieder fit zu machen, Ladenöffnungszeiten zu liberalisieren und verfehlte Politikinstrumente wie das Tariftreuegesetz ersatzlos zu streichen.

Der Kreistag lässt die Beschäftigten des Klinikums im Stich!
Dienstag, 19 Dezember 2017

Detmold. DIE LINKE forderte den Kreistag auf, die Personalgestellung (Ausgliederung) von Beschäftigten des Klinikums Lippe zu unterbinden. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von AFD, CDU, FDP und SPD abgelehnt. DIE LINKE und die Grünenfraktion lehnen die Personalgestellung (Ausgliederung) von Beschäftigten ab, weil ein solcher Vorgang gegen den Gesellschaftsvertrag der Klinikum Lippe GmbH (KLG) verstößt.

Asylbewerber illegal in Imbissbetrieben beschäftigt
Montag, 11 Dezember 2017

Asylbewerber illegal in Imbissbetrieben beschäftigt

Am 2. Adventswochenende kontrollierten Beamte des Hauptzollamts Bielefeld aufgrund eines Hinweises mehrere Imbissbetriebe in Bielefeld und im Kreis Gütersloh.

Die Zöllner wollten überprüfen, ob alle Arbeitnehmer ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet wurden und ob ausländische Arbeiter die entsprechenden Aufenthalts- bzw.Arbeitsgenehmigungen vorweisen konnten.


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“Wer etwas kann, der tut es. Wer nichts kann, der lehrt es.”

George Bernard Shaw, engl.-ir. Schriftsteller, 1925 Nobelpreis für Literatur, 1856-1951

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