Empfehlung des Runden Tisches
Dienstag, 09 März 2010 | Autor: Ulrich Göbel
Übergabe der Empfehlung des Runden Tisches "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion"
Kassel. Anlässlich der offiziellen Übergabe der Empfehlung des Runden Tisches an die Umweltministerien von Hessen und Thüringen sowie K+S betonte Vorstandsmitglied Gerd Grimmig erneut, dass weitere Verbesserungen des Umweltschutzes nicht zu Lasten der ökonomischen Rahmenbedingungen und der sozialen Verantwortung gehen dürfen.
Sehr geehrte Frau Ministerin, sehr geehrter Herr Minister,
meine verehrten Damen und Herren,
vor fast genau zwei Jahren hat sich der Runde Tisch auf Initiative der Bundesländer Hessen und Thüringen sowie unseres Unternehmens konstituiert. Die Initiatoren setzten damit Beschlüsse der Landtage aus dem Jahr 2007 um, die dazu aufgefordert hatten, nach einem Weg zu suchen, wie wirtschaftliches Handeln, Erhalt der Standorte, Sicherung der Arbeitsplätze und nachhaltiger Umgang mit der Natur in Einklang zu bringen seien.
In den zurückliegenden zwei Jahren ist von allen Beteiligten, den Landesregierungen und Anrainern sowie den unterschiedlichen Interessenvertretungen eine solide Arbeit geleistet worden und ich denke, das gilt auch für uns. Der Runde Tisch hat nicht nur eine präzise Problembeschreibung vorgelegt, die die unterschiedlichen Kenntnisstände auf ein Niveau brachte und damit erst eine zielgerichtete Sacharbeit möglich gemacht. Er hat auch mit wissenschaftlichem und technischem Sachverstand mehr als 70 Konzepte zur Entlastung der Umwelt sorgfältig geprüft und bewertet. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten, vor allem aber bei der Leitung und der wissenschaftlichen Begleitung des Runden Tisches, bedanken.
Die Initiatoren waren sich in der Einsetzungserklärung für das Gremium einig in der Zielsetzung: es sollten tragfähige Lösungen entwickelt werden, bei denen die Anforderungen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ebenso zu beachten sein sollten wie die wirtschaftlichen Interessen der Region und die Sicherung der vorhandenen Arbeitsplätze.
Diesem Ziel, das auch in die im Februar 2009 unterzeichnete öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den Bundesländern Hessen und Thüringen Eingang fand, lag die Überlegung zu Grunde, dass eine nachhaltige Entwicklung nur dann möglich ist, wenn weitere Verbesserungen des Umweltschutzes nicht zu Lasten der ökonomischen Rahmenbedingungen gehen und die soziale Verantwortung nicht aus den Augen verloren wird. Auf diesem Weg ist der Runde Tisch während seiner Arbeit ein gutes Stück vorwärts gekommen. Die von ihm empfohlenen Möglichkeiten der Reduzierung von Produktionsrückständen haben wir in unserem Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz berücksichtigt. Mit ihm möchten wir bis Ende 2015 die Abwassermenge halbieren und die maximale Chloridkonzentration und den Härtewert in der Werra um 30 Prozent senken.
Um dies zu erreichen, sind wir bereit, innerhalb von sechs Jahren bis zu 360 Mio. Euro zu investieren und an die Grenzen des technisch Möglichen und wirtschaftlich Vertretbaren gehen. Wir arbeiten intensiv an diesen Projekten, brauchen aber von Politik und Genehmigungsbehörden belastbare Zusagen zu deren grundsätzlicher Genehmigungsfähigkeit, um die erforderliche Investitionssicherheit zu haben und Investitionsentscheidungen letztlich treffen zu dürfen.
Auch nach 2015 werden wir uns mit dem dann Erreichten nicht zufrieden geben. In der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Ländern Hessen und Thüringen haben wir uns verpflichtet, langfristig an weiteren Verbesserungen für die Umwelt zu arbeiten. Schwerpunkte dieser Anstrengungen werden sowohl im bergbaulichen Bereich wie auch in der verfahrenstechnischen Aufbereitung und der Behandlung der Reststoffe liegen. Wir werden dazu selbstverständlich auch unsere Forschung, die wir seit Jahren konsequent und intensiv vorantreiben, fortsetzen. Ihr haben wir wegweisende technische Innovationen zu verdanken, die den Stand der Technik im Kalibergbau markieren und global Maßstäbe für den Wettbewerb setzen.
Meine Damen und Herren,
mir ist sehr wichtig, an diesem Tag und in diesem Kreis eines nochmals ganz deutlich zu machen: Wir entziehen uns keineswegs der Diskussion um eine standortferne Entsorgung!
Wir haben vielmehr bereits im Mai 2009 in unserer Gesamtstrategie zugesichert, bis Ende 2010 die "standortferne Einleitung" zu prüfen. Ich möchte aber auch in Erinnerung rufen, dass wir uns mit den Ländern Hessen und Thüringen und am Runden Tisch einvernehmlich auf Kriterien verständigt haben, deren Erfüllung eine unabdingbare Voraussetzung für die Realisierung eines solchen Projekts ist. Es geht dabei nicht nur um den gemeinsamen politischen Willen bei allen Beteiligten und Betroffenen, sondern auch um die Notwendigkeit, dass Bau und Betrieb einer Leitung sowie die Einleitung von Salzlösungen durch langfristige Genehmigungen gesichert sein müssen. Es muss weiterhin geklärt sein, ob eine Fernleitung nach Realisierung des lokalen Maßnahmenkonzeptes ökologisch sinnvoll, verhältnismäßig und wirtschaftlich vertretbar ist. Alle diese Fragen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt offen oder zum Teil sogar durch eindeutige Willensbekundungen anderer verneint.
Und vollständig unklar ist vor diesem Hintergrund, wie die erhobene Forderung, bis spätestens 2020 die Einleitung in die Werra und die Versenkung, in welcher Form auch immer, einzustellen, erreicht werden kann, ohne den Bestand der Arbeitsplätze in Gefahr zu bringen. Wir halten es nach wie vor für riskant, alles auf die Karte "Nordseepipeline" zu setzen, obwohl die Voraussetzungen dafür aus heutiger Sicht nicht gegeben und entscheidende Fragen nicht beantwortet sind. Niemand kann heute sagen, ob eine solche Leitung im Jahr 2020 wirklich zur Verfügung stehen wird - denn auch nur dann könnte die Forderung nach einem Stopp von Einleitung und Versenkung erfüllt werden.
Unser Ziel ist es, für das Flusssystem Werra/Weser mittel- und langfristig weitere deutliche Verbesserungen zu erreichen. Mit unserem Integrierten Maßnahmenkonzept und seinen Bausteinen verfügen wir über ein Instrumentarium, mit dem wir das gemeinsame Ziel, Ökologie, Ökonomie und soziale Verantwortung in Einklang zu bringen, erreichen können. Dazu bedarf es eines entschlossenen gemeinsamen Wollens und Handelns.
Ich sage es noch einmal: Es geht nicht allein um Verbesserungen für die Umwelt, es geht gleichberechtigt und gleichgewichtig auch um eine leistungsfähige Wirtschaftsstruktur und sichere Existenzgrundlagen für Tausende von Familien in Hessen und Thüringen.
Wir bei K+S sind uns unseres Teils der Verantwortung bewusst und bereit, unseren zu Beitrag leisten.
Übergabe der Empfehlung des Runden Tisches "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion"
Kassel. Anlässlich der offiziellen Übergabe der Empfehlung des Runden Tisches an die Umweltministerien von Hessen und Thüringen sowie K+S betonte Vorstandsmitglied Gerd Grimmig erneut, dass weitere Verbesserungen des Umweltschutzes nicht zu Lasten der ökonomischen Rahmenbedingungen und der sozialen Verantwortung gehen dürfen.
Sehr geehrte Frau Ministerin, sehr geehrter Herr Minister,
meine verehrten Damen und Herren,
vor fast genau zwei Jahren hat sich der Runde Tisch auf Initiative der Bundesländer Hessen und Thüringen sowie unseres Unternehmens konstituiert. Die Initiatoren setzten damit Beschlüsse der Landtage aus dem Jahr 2007 um, die dazu aufgefordert hatten, nach einem Weg zu suchen, wie wirtschaftliches Handeln, Erhalt der Standorte, Sicherung der Arbeitsplätze und nachhaltiger Umgang mit der Natur in Einklang zu bringen seien.
In den zurückliegenden zwei Jahren ist von allen Beteiligten, den Landesregierungen und Anrainern sowie den unterschiedlichen Interessenvertretungen eine solide Arbeit geleistet worden und ich denke, das gilt auch für uns. Der Runde Tisch hat nicht nur eine präzise Problembeschreibung vorgelegt, die die unterschiedlichen Kenntnisstände auf ein Niveau brachte und damit erst eine zielgerichtete Sacharbeit möglich gemacht. Er hat auch mit wissenschaftlichem und technischem Sachverstand mehr als 70 Konzepte zur Entlastung der Umwelt sorgfältig geprüft und bewertet. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten, vor allem aber bei der Leitung und der wissenschaftlichen Begleitung des Runden Tisches, bedanken.
Die Initiatoren waren sich in der Einsetzungserklärung für das Gremium einig in der Zielsetzung: es sollten tragfähige Lösungen entwickelt werden, bei denen die Anforderungen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ebenso zu beachten sein sollten wie die wirtschaftlichen Interessen der Region und die Sicherung der vorhandenen Arbeitsplätze.
Diesem Ziel, das auch in die im Februar 2009 unterzeichnete öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den Bundesländern Hessen und Thüringen Eingang fand, lag die Überlegung zu Grunde, dass eine nachhaltige Entwicklung nur dann möglich ist, wenn weitere Verbesserungen des Umweltschutzes nicht zu Lasten der ökonomischen Rahmenbedingungen gehen und die soziale Verantwortung nicht aus den Augen verloren wird. Auf diesem Weg ist der Runde Tisch während seiner Arbeit ein gutes Stück vorwärts gekommen. Die von ihm empfohlenen Möglichkeiten der Reduzierung von Produktionsrückständen haben wir in unserem Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz berücksichtigt. Mit ihm möchten wir bis Ende 2015 die Abwassermenge halbieren und die maximale Chloridkonzentration und den Härtewert in der Werra um 30 Prozent senken.
Um dies zu erreichen, sind wir bereit, innerhalb von sechs Jahren bis zu 360 Mio. Euro zu investieren und an die Grenzen des technisch Möglichen und wirtschaftlich Vertretbaren gehen. Wir arbeiten intensiv an diesen Projekten, brauchen aber von Politik und Genehmigungsbehörden belastbare Zusagen zu deren grundsätzlicher Genehmigungsfähigkeit, um die erforderliche Investitionssicherheit zu haben und Investitionsentscheidungen letztlich treffen zu dürfen.
Auch nach 2015 werden wir uns mit dem dann Erreichten nicht zufrieden geben. In der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Ländern Hessen und Thüringen haben wir uns verpflichtet, langfristig an weiteren Verbesserungen für die Umwelt zu arbeiten. Schwerpunkte dieser Anstrengungen werden sowohl im bergbaulichen Bereich wie auch in der verfahrenstechnischen Aufbereitung und der Behandlung der Reststoffe liegen. Wir werden dazu selbstverständlich auch unsere Forschung, die wir seit Jahren konsequent und intensiv vorantreiben, fortsetzen. Ihr haben wir wegweisende technische Innovationen zu verdanken, die den Stand der Technik im Kalibergbau markieren und global Maßstäbe für den Wettbewerb setzen.
Meine Damen und Herren,
mir ist sehr wichtig, an diesem Tag und in diesem Kreis eines nochmals ganz deutlich zu machen: Wir entziehen uns keineswegs der Diskussion um eine standortferne Entsorgung!
Wir haben vielmehr bereits im Mai 2009 in unserer Gesamtstrategie zugesichert, bis Ende 2010 die "standortferne Einleitung" zu prüfen. Ich möchte aber auch in Erinnerung rufen, dass wir uns mit den Ländern Hessen und Thüringen und am Runden Tisch einvernehmlich auf Kriterien verständigt haben, deren Erfüllung eine unabdingbare Voraussetzung für die Realisierung eines solchen Projekts ist. Es geht dabei nicht nur um den gemeinsamen politischen Willen bei allen Beteiligten und Betroffenen, sondern auch um die Notwendigkeit, dass Bau und Betrieb einer Leitung sowie die Einleitung von Salzlösungen durch langfristige Genehmigungen gesichert sein müssen. Es muss weiterhin geklärt sein, ob eine Fernleitung nach Realisierung des lokalen Maßnahmenkonzeptes ökologisch sinnvoll, verhältnismäßig und wirtschaftlich vertretbar ist. Alle diese Fragen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt offen oder zum Teil sogar durch eindeutige Willensbekundungen anderer verneint.
Und vollständig unklar ist vor diesem Hintergrund, wie die erhobene Forderung, bis spätestens 2020 die Einleitung in die Werra und die Versenkung, in welcher Form auch immer, einzustellen, erreicht werden kann, ohne den Bestand der Arbeitsplätze in Gefahr zu bringen. Wir halten es nach wie vor für riskant, alles auf die Karte "Nordseepipeline" zu setzen, obwohl die Voraussetzungen dafür aus heutiger Sicht nicht gegeben und entscheidende Fragen nicht beantwortet sind. Niemand kann heute sagen, ob eine solche Leitung im Jahr 2020 wirklich zur Verfügung stehen wird - denn auch nur dann könnte die Forderung nach einem Stopp von Einleitung und Versenkung erfüllt werden.
Unser Ziel ist es, für das Flusssystem Werra/Weser mittel- und langfristig weitere deutliche Verbesserungen zu erreichen. Mit unserem Integrierten Maßnahmenkonzept und seinen Bausteinen verfügen wir über ein Instrumentarium, mit dem wir das gemeinsame Ziel, Ökologie, Ökonomie und soziale Verantwortung in Einklang zu bringen, erreichen können. Dazu bedarf es eines entschlossenen gemeinsamen Wollens und Handelns.
Ich sage es noch einmal: Es geht nicht allein um Verbesserungen für die Umwelt, es geht gleichberechtigt und gleichgewichtig auch um eine leistungsfähige Wirtschaftsstruktur und sichere Existenzgrundlagen für Tausende von Familien in Hessen und Thüringen.
Wir bei K+S sind uns unseres Teils der Verantwortung bewusst und bereit, unseren zu Beitrag leisten.
