DIE LINKE fordert einen zukunftsfähigen Nahverkehr in Detmold
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Detmold hat die Verwaltung der Stadt und die Geschäftsführung der SVD beauftragt, die Ausschreibung des Nahverkehrs vorzubereiten und damit dessen privatwirtschaftliche Betreibung fortzusetzen. Die Linksfraktion lehnt dies ab und wirft die Frage auf: „Was für einen Nahverkehr wollen wir?“
Folgende Bedenken stehen hinter dieser Ablehnung: Hauptakteure im städtischen Busverkehr sind Fahrerinnen und Fahrer, eine Berufsgruppe, die für die Qualität und Sicherheit dieser öffentlichen Aufgabe von entscheidender Bedeutung ist. In ihrem täglichen Job sind sie zahlreichen Belastungen ausgesetzt wie z.B. Zeitdruck und Schichtarbeit. Untersuchungen weisen darauf hin, dass neben den genannten Belastungen aber auch der Gratifikationswert eines Jobs und die damit verbundene Anerkennung von enormer Bedeutung sind.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Jobs mit schlechteren Tarifbedingungen sind überdurchschnittlich betroffen von klassischen Symptomen des Burn-Out wie Schlafstörungen und Erschöpfung, die zu Einschränkungen der Konzentrations- und Leistungsfähigkeit führen.
Wer einen guten und sicheren Nahverkehr will, muss daher für gute Arbeitsbedingungen gerade für die Fahrerinnen und Fahrer der Busse sorgen. Der bessere Tarifvertrag der kommunalen Arbeitgeber TV-N würde aber nur dann greifen, wenn die Stadt Detmold den Nahverkehr in Eigenregie durchführt.
Ratsherr Kowelek kommentiert: „Der TV-N ist tarifpolitisch gesehen nicht gerade der Hit. Dennoch liegen seine Stundenlöhne für die Fahrerinnen und Fahrer durchschnittlich fast 3 Euro höher als die der Privaten. Es werden 3 – 5 (!) Tage mehr Jahresurlaub gewährt. Die Jahressonderzahlung beträgt 82,14 % eines Monatslohns. Bei der NWO werden hier nur 700 Euro durchschnittlich gezahlt, je nach Betriebszugehörigkeit. Verschiedene Sonderzahlungen wie Schicht- und Überstundenzuschläge sind bei den Kommunalen deutlich besser als bei den Privaten. Eine betriebliche Altersvorsorge gibt es bei der NWO gar nicht erst.
Nach Auskunft des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen bezifferte der NRW-Landesgruppengeschäftsführer Volker Wente die Lohnkostenunterschiede zwischen beiden Tarifverträgen etwa bei bis zu 8500 Euro im Jahr zu Gunsten des kommunalen Tarifvertrags. Ein solcher Entgeltunterschied sollte sich auswirken können. Wir von der Linksfraktion würden es den Fahrerinnen und Fahrern gern gönnen. Deshalb befürworten wir den Betrieb des Nahverkehrs in Detmold in Eigenregie der Stadt.“
Ebenso wie bei der Tarifausstattung sind die vorgesehenen Kriterien für die eigenwirtschaftliche Vergabe bei der Fraktion DIE LINKE auf Widerstand gestoßen. Das beschlossene Betriebsführungsübertragungsmodell sieht demnach vor, dass der Leistungsumfang des Nahverkehrs in einem bestimmten Rahmen verändert werden kann.
Fraktionsvorsitzende Menne findet diese Weichenstellung falsch und warnt: „Bereits vorab ist eine Verkürzung der Versorgungszeiten an Samstagen beschlossen worden. Meine Fraktion sieht stattdessen eine Ausweitung der Versorgung als notwendig an. Klimawandel, effizienter Umgang mit Ressourcen und die demografische Entwicklung sollten die Entscheidungen bestimmen und die Entscheidungshoheit sollte jederzeit bei der Stadt sein. Wir brauchen mehr statt weniger Nahverkehr in Detmold und preiswert muss er sein.“
